Diskussion: Wohnraum für alle in Münster

Otto Reiners (Fraktionsvorsitzender Grüne Ratsfraktion), Niklas Haarbusch (Kaktus) und Ulla Fahle (Mieter/innen-Schutzverein Münster) diskutierten, wie die Probleme des Münsteraner Wohnungsmarktes gelöst werden können.

Am Donnerstagabend haben wir gemeinsam mit zahlreichen interessierten Menschen bei unserer Podiumsdiskussion in der Alexianer Waschküche über die Wohnraumproblematik in Münster und die Notwendigkeit einer Milieuschutzsatzung diskutiert. Dabei mahnt Ulla Fahle vom Mieter/innen-Schutzverein Münster: „Wir brauchen Wohnraum für alle Menschen und nicht nur für die, die sich die enormen Preise leisten können“. Sie kritisiert die Ablehnung der Milieuschutzsatzung im Rat. Otto Reiners, Sprecher der Grünen Ratsfraktion, weist die Vorwürfe zurück und erinnert, dass mithilfe des Umwandlungskatasters „die Grünen versuchen der Milieuschutzsatzung den Weg zu bereiten, um sie rechtssicher einführen zu können.“ Wie viel Sicherheit notwendig und unter Umständen jetzt schon gegeben werden kann, verbleibt ein offener Streit. „Leider läuft die Zeit davon“, betont Ulla Fahle nachdrücklich. Insgesamt ist die Milieuschutzsatzung nur ein Mittel, den Wohnungsmarkt in Münster zu regulieren, aber „man muss alle wohnungspolitische Instrumente ziehen und darf sie nicht gegeneinander ausspielen“, resümiert Otto Reiners.
Der Kaktus macht sich weiterhin dafür stark, alle möglichen Mittel zu ergreifen, bezahlbaren Wohnraum in Münster zu schaffen.

ZAB – schieb ab: Für ein menschenwürdiges Asylrecht

Zur Etablierung einer Zentralen Ausländerbehörde in Münster haben wir folgende Pressemitteilung veröffentlicht:

Wir lehnen Zentrale Ausländerbehörden als Instrument der verstärkten Abschiebepraxis ohne ausreichende Berücksichtigung der Einzelfälle ab. In der ZAB werden problematische Entscheidungen so schnell umgesetzt, dass die Rechtsstaatlichkeit ausgehebelt wird. Mit einer ZAB in Münster wäre der vorbildliche Umgang mit Geflüchteten vor Ort gefährdet.

Das Druckmittel der Landesregierung, die Erstaufnahmeeinrichtungen (EAE) in den Kasernen früher zuschließen, ist nichts als heiße Luft. Es gab bereits eine Vorlage zur Schließung der EAE im Dezember 2018. Die Einrichtungen werden über kurz oder lang in jedem Fall schließen, da der Bedarf nicht groß genug ist. Der Wohnungsbau auf dem Gelände wird von dieser Entscheidung nicht beeinflusst. Schließlich geht es bei den Einrichtungen nur um zwei Hektar der insgesamt 75 Hektar großen Fläche.

„Die geplante Vereinbarung mit der Landesregierung ist ein fadenscheiniger Deal und bringt Münster keine Vorteile“, sagt Kaktus-Sprecher Albert Wenzel. „Zudem ist die Verknüpfung der ZAB mit dem Wohnungsbau abwegig.“

„Münster sollte der Einrichtung dieser Behörde als Teil des unmenschlichen Abschiebesystems entschieden entgegentreten“, fügt Lara Pickener hinzu.

Neu hier? Komm zum Neueinsteiger*innen-Treffen am 26.10.

Du bist neu in Münster? Du willst dich endlich politisch einmischen? Beim Neueinsteiger*innen-Treffen des Kaktus – Grüne Jugend Münster bist du genau richtig!
Wir freuen uns darauf, dich bei Getränken und Snacks kennenzulernen, über unsere bisherige Arbeit und mögliche Projekte für die Zukunft zu sprechen. Komm vorbei und ändere mit uns die Welt, bevor es andere tun!

Wann? Donnerstag, 26.10.2017 – 19.00 Uhr

Wo? Grünes Zentrum, Windthorststraße 7, Münster

Pressemitteilung: Grüne Jugend und Jusos für Milieuschutzsatzung

Der Kaktus – Grüne Jugend Münster und die Jusos Münster kritisieren die Pläne der aktuellen Ratskoalition, die sofortige Einführung einer Milieuschutzsatzung abzulehnen.

Zwar wird die Einführung eines Umwandlungskatasters als ein sinnvolles Monitoringinstrument auf dem Wohnungsmarkt begrüßt, allerdings erzeugt die aktuelle Wohnungssituation in Münster umgehenden Handlungsbedarf. Der Kaktus – Grüne Jugend Münster und die Jusos Münster halten eine Milieuschutzsatzung für ein geeignetes und notwendiges wohnungspolitisches Instrument, mit dem effektiv gegen die Vernichtung sozialen und bezahlbaren Wohnraums vorgegangen werden kann.

Milieuschutzsatzungen erlauben der Stadt ein Vorkaufsrecht und errichten Hürden gegen die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen sowie gegen Mietsteigerungen durch Luxussanierungen. Die Einführung einer Milieuschutzsatzung wäre darüber hinaus ein wichtiges Signal an Investor*innen, dass die Stadt sich als relevanter Akteur auf dem Wohnungsmarkt betrachtet und nicht zulässt, dass sozialer Wohnraum Spekulationen zum Opfer fällt.

Dazu Lara Pickener, Sprecherin des Kaktus – Grüne Jugend Münster: „Wir finden es bedauerlich, dass in der aktuellen Ratskoalition die Umsetzung einer Milieuschutzsatzung zum jetzigen Zeitpunkt offenbar nicht durchsetzbar ist. Damit wird eine wichtige wohnungspolitische Weichenstellung verpasst. Wir erwarten, dass BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/GAL Münster alles dafür tut, dass eine Milieuschutzsatzung möglichst bald kommt.“ Konstantin Achinger, Sprecher der Jusos Münster, ergänzt: „Letztlich geht es um die Frage: Wem gehört die Stadt? Wenn Münster vielfältig und für alle sozialen Schichten offen bleiben will, braucht es deutlich mehr bezahlbaren Wohnraum. In dieser Angelegenheit hat der Markt vollkommen versagt. Das Instrument der Milieuschutzsatzung wäre eine dringende Ergänzung im Maßnahmenpaket der Stadt, um vielfältige Quartieren zu erhalten. Es ist fünf vor Zwölf. Wir brauchen dieses Instrument jetzt!“

V.i.S.d.P.

Lara Pickener und Albert Wenzel, Kaktus – Grüne Jugend Münster, Windthorststraße 7, 48143 Münster

Konstantin Achinger, Jusos Münster, Bahnhofstraße 9, 48143 Münster

Neueinsteiger*innen-Treffen 27.04.

Du bist jung, an Politik interessiert und möchtest wissen, wie du dich im Superwahljahr 2017 für eine bessere und grünere Welt einsetzen kannst?
Dann komm zu unserem Neueinsteiger*innen-Treffen am 27.04 um 19 Uhr ins Grüne Zentrum (Windthorststraße 7, direkt am Bahnhof) und lerne uns und junggrüne Politik kennen. Für Getränke und Snacks ist natürlich gesorgt.

(Foto verändert nach Jsfouche CC BY-SA 3.0, http://tinyurl.com/kcd7j9v )

Erfolgreicher Abend mit Schulministerin Sylvia Löhrmann

 

Bildung macht Zukunft: NRW-Schulministerin Sylvia Löhrmann (GRÜNE) hat sich am Montagabend im Germanistischen Institut der Uni Münster zahlreichen Fragen zu Schulen und Hochschulen in NRW gestellt. Viele Studierende, Lehrer und Interessierte diskutierten mit der Grünen Spitzenkandidatin – und die antwortete kompetent. Organisiert hatte die Veranstaltung der Kaktus – Grüne Jugend Münster und CampusGrün Münster.

(C) Fotograf: Christopher Schoppmann | www.chrisschoppmann.com

Zunächst hielt Schulministerin Sylvia Löhrmann einen kurzen Vortrag, in dem sie die Bedeutung lebenslangen Lernens, eines ganzheitlichen Bildungskonzeptes von frühkindlicher Bildung, über Schule bis hin zum Studium und Weiterbildungsmöglichkeiten hervorhob. Außerdem stellte sie die Einführung von Inklusion an Schulen in NRW dar und betonte, dass das Land bereits tausende zusätzlich Stellen für die Teilhabe von Kindern mit besonderen Förderbedarf am gemeinsamen Unterricht geschaffen hat. Sie betonte, dass Inklusion eine Generationenaufgabe sei – bei der man ständig nachsteuern müsse.

(C) Fotograf: Christopher Schoppmann | www.chrisschoppmann.com

Anschließend stellte sich die stellvertretende Ministerpräsidentin fast eineinhalb Stunden vielen interessierten und kritischen Fragen des Publikums. Hier betonte sie insbesondere, dass die grüne Bildungspolitik dem Lehrkräfte-Mangel durch das Schaffen von neuen Stellen begegnet ist und begegnen wird. Trotz rückläufiger Schülerzahlen gibt es heute in NRW mehr Lehrer*innen als 2010 – und die Bildungsausgaben haben eine Rekordhöhe erreicht. Außerdem legt sie großen Wert darauf, dass das Bildungssystem auch weiter auf die Bedürfnisse der Lernenden zugeschnitten wird sowie flexibel und fördernd auf diese reagieren kann: „Wir haben inzwischen ein Bildungssystem, in dem es keine Sackgassen mehr gibt. Jede und jeder soll künftig die eigenen Potentiale noch stärker entfalten können!“

Diskussionsabend: Wie schaffen wir Gerechtigkeit? Steuer- und Finanzpolitik in Zeiten von Panama Papers, Ausgabenkürzungen und Zwei-Klassen-Medizin

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Die Verteilung von Einkommen und Vermögen wird in Deutschland immer ungerechter – Armut nimmt zu, Reichtum aber auch. Der OECD-Vergleich bestätigt, dass Deutschland eines der am stärksten sozial gespaltenen Länder ist.Im Wahlkampf 2013 haben sich die Grünen diesem Problem angenommen. Der Erfolg blieb aus, aber klar ist: Das Schaffen sozialer Gerechtigkeit bleibt ein grünes Kernanliegen! Wie das gelingen kann, auch angesichts des Bundestagswahlkampfes 2017, erklären und diskutieren Maria Klein- Schmeink und Felix Banaszak am 14.09. in Münster.

Maria Klein-Schmeink ist seit 2009 Bundestagsabgeordnete und aktuell gesundheits- politische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion. Bevor sie in den Bundestag einzog, war sie u. a. als Referentin für Arbeit, Soziales und Gesundheit für die grüne Landtagsfraktion NRW tätig.

Felix Banaszak, derzeit Sprecher der Grünen Duisburg und Votenträger der Grünen Jugend NRW für die Bundestagswahl 2017, war drei Jahre Mitglied im Bundesvorstand der Grünen Jugend, ein Jahr davon als Sprecher. Eines seiner Schwerpunktthemen ist die Steuerpolitik.

Wann: Am 14. September um 19 Uhr

Wo: Kreisgeschäftsstelle der Grünen Münster, Windthorststraße 7 48143 Münster

Workshop: Queerfeminismus – Identitätspolitik jenseits von Zweigeschlechtlichkeit und Heteronormativität

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Ihr habt das Wort „Cis“ noch nie gehört und wisst generell mit diesem „Queerfeminismus“ nicht so viel anzufangen? Mit welchen Problemen haben homo- und bisexuelle, trans*- und intergeschlechtliche sowie andere queere Menschen zu kämpfen? Wie sichtbar sind queere Menschen in der Öffentlichkeit und Politik? Wie sehen unserer Forderungen nach Gleichberechtigung, Anerkennung und Selbstbestimmung aus? Und was zur Hölle hat der Genderstar eigentlich mit alledem zu tun?

Stellt ihr euch auch immer wieder diese Fragen? Kein Problem! Der Kaktus – Grüne Jugend und Campus Grün haben Nyke, eine Queerfeminismus-Expertin, eingeladen. Am 06.09. kommt sie nach Münster und beantwortet euch all diese Fragen in einem ca. 2 stündigen Workshop!

Nyke Slawik (22) ist politische Geschäftsführerin der Grünen Jugend NRW. Mit Unterstützung und dem Votum der Grünen Jugend NRW möchte sie 2017 als junggrüne Kandidatin in den Landtag.

Wann: Am 6. September um 19 Uhr

Wo: Kreisgeschäftsstelle der Grünen Münster, Windthorststraße 7 48143 Münster

Offener Brief „Freier Sonntag Münster“

Der Kaktus – Grüne Jugend Münster wendet sich mit folgendem offenen Brief bezüglich des Bürger*innenbegehrens „Freier Sonntag Münster“ an die Mitglieder des Rates der Stadt Münster:

Liebe Ratsmitglieder,

der Kaktus – Grüne Jugend Münster hat sich bereits Ende Mai mit dem Bürger*innenbegehren „Freier Sonntag Münster“ solidarisiert und sich damit gegen die Öffnung zusätzlicher Sonntage für den Verkauf im Einzelhandel ausgesprochen. Dieses Bürger*innenbegehren war erfolgreich und daher muss in der Ratssitzung am 31. August im Rat der Stadt Münster erneut über die Öffnung der betreffenden Sonntage debattiert und beschlossen werden. Wird dem Bürger*innenbegehren nicht nachgegeben, kommt es zu einem Bürger*innenentscheid, in dem alle wahlberechtigten Münsteraner*innen aufgerufen wären, mit ihrer Stimme über dieses Anliegen zu entscheiden.

Für uns sind die zusätzlichen verkaufsoffenen Sonntage aus verschiedenen Gründen
inakzeptabel:
Arbeitnehmer*innenschutz: Die Öffnung von Sonntagen raubt Arbeitnehmer*innen
Freiräume. Die Behauptung, man könne sich seine Arbeitszeiten aussuchen, verkennt die Dynamik, die sich im Einzelhandel ergeben wird: Letztlich müsste jede*r mal ran, egal ob sie*er Familie hat, Freund*innen treffen, ihren*seinen Glauben (falls vorhanden) ausleben oder ein im Alltag vernachlässigtes Hobby verfolgen möchte.
Arbeitgeber*innen wird hingegen die Möglichkeit eröffnet, nunmehr an einem siebten
Tag über die Arbeitskräfte zu verfügen.
Selbstbestimmung: Der Sonntag zeichnet sich auch jenseits religiöser Kontexte dadurch aus, einen gesamtgesellschaftlichen (Zeit-)Raum zu bieten, der der selbstbestimmten Zeiteinteilung der Menschen gewidmet ist. Er ist frei von materiellen Abhängigkeiten und erwerbsarbeitsbedingten Zwängen und ist als solches zu schützen.
Entschleunigung: In einer Zeit, in der Ladenöffnungszeiten unter der Woche systematisch ausgeweitet werden und Schichtarbeit für viele Menschen traurige Realität ist, schafft der Sonntag einen Orientierungspunkt und einen Schutzraum für
erholungsbedürftige Menschen, für Reflexion und Abstand vom Konsumismus eines
kommerzialisierten Kapitalismus.

Überdies sind die volkswirtschaftlichen Wirkungen von verkaufsoffenen Sonntagen umstritten:
Vieles spricht dafür, dass der Konsum nur zeitlich und räumlich verlagert wird. Wer vorher samstags  in Warendorf eingekauft hat, begibt sich nun sonntags auf die Shoppingtour nach Münster. Am Ende ist das ein Nullsummenspiel, wobei die Münsteraner Arbeitgeber*innen gewinnen und die Arbeitnehmer*innen und die Arbeitgeber*innen im Umland verlieren. Vor diesem Hintergrund fordern wir die Ratsmitglieder aller Fraktionen dazu auf, den Fraktionszwang aufzuheben und in geheimer Abstimmung über das Bürger*innenbegehren zu beschließen. Dabei bitten wir, die genannten Argumente besonders zu berücksichtigen.

Mit besten Grüßen
der Kaktus – Grüne Jugend Münster
Kontakt: Kira Wesbuer & Leon Herbstmann | E-Mail: kontakt@kaktus-muenster.de | Kaktus – Grüne Jugend
Münster, c/o BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/GAL Münster, Windthorststr. 7, 48143 Münster

Greencamp 2016 „Soziale Gerechtigkeit“

Das Greencamp 2016

Wie jedes Jahr veranstaltete der Kaktus – Grüne Jugend Münster auch dieses Jahr wieder das beliebte Greencamp. Während eines gemütlichen Zeltlagers mit Teilnehmer*innen aus ganz NRW (und diesem Jahr sogar aus Bremen) auf dem Biohof Borghoff lautete das Thema diesmal „Soziale Gerechtigkeit“.

Nach dem Aufbau der Zelte und Pavillons am Freitag ging es auch schon los mit einem Workshop zum Thema „Im Schatten der Arkaden – Armut in Münster“ von Professor Dr. Dieter Hoffmeister. Anschließend wurde das erste mal vegan gegrillt und ein geselliger Abend mit Kartenspielen und Musik folgte.

2Armut unter den Arkaden" von Prof. Dieter Hoffmeister

Nach einem ausgiebigen Frühstück, natürlich vegan, ging es am Samstag mit einem Workshop zum Thema „Grüne Sozialpolitik in NRW“ mit der Landtagsabgeordneten und sozialpolitischen Sprecherin der Grünen Fraktion Manuela Gochowiak-Schmieding weiter.

"Grüne Sozialpolitik in NRW" von  Manuela Gochowiak-Schmieding

Nachmittags folgte dann ein Workshop mit der ehemaligen Sprecherin und aktuellen Votenträgerin für die Bundestagswahl 2017 der Grünen Jugend NRW Lisa-Marie Friede zum Thema „Armutsbekämpfung“. Hier wie auch bei den anderen Workshop wurde angeregt diskutiert und sich intensiv mit dem Thema befasst. Auch den Samstag ließen die Greencamper*innen mit einem gemütlichen Grill- und Spieleabend ausklingen.

Lisa-Marie Friede bei ihrem Workshop zur Armutsbekämpfung

Auch dieses Jahr gab es also ein erfolgreiches, spannendes und schönes Greencamp mit fantastischen Teilnehmer*innen, die viel zum Gelingen und der guten Atmosphäre beigetragen haben. Bedanken möchten wir uns bei allen Teilnehmer*innen, Organisator*innen und Referent*innen und natürlich den Borghoffs, die uns auch dieses Jahr mit großer Gastfreundlichkeit aufgenommen haben.

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